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Stadt Köln zahlt Gebühren an Familien zurück

Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 26. März 2020, einer Dringlichkeitsentscheidung zugestimmt, wonach Eltern Beiträge für Kita, Tagespflege und Offenen Ganztag an Grundschulen in Köln erstattet bekommen. Weil diese Angebote wegen des Betretungsverbotes aufgrund der Corona-Virus-Pandemie nicht genutzt werden können, erfolgt eine Rückzahlung für den Zeitraum vom 16. März bis 19. April 2020 von eineinviertel Monatsbeiträgen. Für die städtischen Kindertageseinrichtungen wird in gleichem Umfang auch das Essensgeld im Rahmen der jährlichen Abrechnung erstattet.
 
Oberbürgermeisterin Henriette Reker: „Ich freue mich, dass der Rat der Dringlichkeitsentscheidung zugestimmt hat, die Kita -und Betreuungskosten, das sind rund zehn Millionen Euro, für die Zeit, in der keine Betreuung stattfinden konnte, zurückzuzahlen. Das ist mir ein wichtiges Zeichen an die Eltern in unserer Stadt.“
 
Auf Basis von 23 Schließtagen und 1,25 Monatsbeiträgen stellt die Stadt für diese Entlastung den Familien rund zehn Millionen Euro zur Verfügung: 8,2 Millionen Euro Kitagebühren und Tagespflege sowie 1,98 Millionen Euro für die OGS.
 
Mahn- und Vollstreckungsmaßnahmen für alle Elternbeiträge/Essensgelder ab März 2020 werden ausgesetzt. Die Eltern werden gebeten, ihre Zahlungen nicht einzustellen, die Rückerstattung erfolgt in einem automatisierten Verfahren.

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