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Samstags im Nachbarbezirk
Die Porzer Illustrierte dokumentiert den Aufruf der Kölner Antifa
WAS TUN AM 28. JANUAR 2012?!
WAS WIR EUCH FÜR „KALK MACHT DICHT! 2.0“ MIT AUF DEN WEG GEBEN MÖCHTEN...
Nur noch wenige Stunden bis die extrem rechte „Bürgerbewegung“ „Pro Köln“ erneut durch die Straßen Köln-Kalks marschieren möchte. An die erfolgreichen Blockaden des Novembers anschließend mobilisieren wir gemeinsam mit dem „Bündnis gegen »pro Köln/pro NRW«“ zu „Kalk macht dicht 2.0“. Im folgenden haben wir Euch - neben einer Aktionskarte zur Orientierung - einige Informationen zusammengefasst, welche Euch am Samstagimmer „up-to-date“ halten und Euch beim Umgang mit der Polizei im Zusammenhang mit unserem Recht auf Protest behilflich sein können.
INFORMATIONSSYSTEME - IMMER WISSEN WAS LÄUFT...
Hier gibt’s die Aktionskarte zum runterladen und ausdrucken.
Für alte WAP Handys: ticker.nadir.org
Für neuere Handys und Web-Browser: ticker.nadir.org/html
Twitter ist unter twitter.com/kalkmachtdicht.
Ihr könnt auch m.twitter.com/kalkmachtdicht verwenden, falls euer Mobiltelefon nicht automatisch darauf weitergeleitet wird.
Ermittlungsausschuss - EA (KEIN INFOTELEFON!) 0221 – 9 32 72 52
„Hiermit erteile ich Ihnen einen Platzverweis für die Kalker Hauptstraße”
So, oder so ähnlich lauteten die Anweisungen vieler Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten am 19.November 2011 für Personen an der Kalker Hauptstraße. Die Personen hielten sich zur Haupteinkaufszeit sowohl in Geschäften, als auch auf den Gehwegen der belebten Geschäftsstraße auf.
Wir gehen davon aus, dass die Polizei am 28. Januar 2012 in einem noch stärkeren Ausmaß versuchen wird, die Kalker Hauptstrasse mittels Platzverweise für die Rassisten frei zu machen.
Die Ankündigung der KVB für den besagten Tag, die Haltestellen Kalk-Post und Kalk-Kapelle nicht mehr anzufahren, lässt erahnen wie die Strategie der Polizei für den Tag aussieht: Sie will die Kalker Hauptstraße an dem Tag abriegeln und möglichst viele potentielle Pro-Köln Gegner gar nicht erst dort hin lassen.
Dabei ist die Praxis, auf Grund von äußerlichen Merkmalen Aufenthaltsverbote zu erteilen, juristisch zumindest äußert fragwürdig.
Ob mensch einem solchen Platzverweis nachkommt oder nicht, muss letztendlich jede_r selbst entscheiden. Dennoch gibt es ein paar Ideen, wie wir es der Polizei zumindest schwerer machen können, uns daran zu hindern, unser Recht auf Protest wahrzunehmen:
- Die Chancen auf der Kalker Hauptstraße bleiben zu können werden steigen, wenn ihr nicht durch Kleidung, Buttons, Fahnen etc. als Gegendemonstranten erkennbar seid.
- Kleinere Gruppen und Einzelpersonen werden eher als Großgruppen eine Chance haben, auf die Kalker Hauptstraße zu gelangen und dort auch zu bleiben.
- Besorgt euch den Namen von Geschäften, zu denen ihr gehen wollt.
- Wenn die Polizei euch nicht durchlassen will, verlangt eine Begründung, die Namen der Beamten und im Zweifelsfall, mit dem Abschnittseinsatzleiter zu sprechen.
- Wenn ihr an einer Kontrollstelle abgewiesen werdet, versucht es an einer anderen Stelle oder zu einem späteren Zeitpunkt (wenn auf der Kalker-Hauptstrasse mehr los ist) nocheinmal.
- Bei dem Versuch eines Platzverweises: wehrt euch lauthals als Gruppe, fragt nach der Rechtsgrundlage, fordert die Beamten auf, euch ihren Namen zu nennen, nehmt ihr Ansagen auf.
- Falls ihr für euch beschließt, den Platzverweisen nicht nachzukommen, sagt, dass ihr sitzen bleibt bis sie euch wegtragen. Ihr seht das als Akt passiven Widerstandes gegen Polizeimaßnahmen ohne Rechtsgrundlage. Bietet keine Anlässe für den Vorwurf „Widerstand gegen die Staatsgewalt“.
- Macht Gedächtnisprotokolle mit Uhrzeit, Ort und den Namen von Zeug_innen, um gegebenenfalls später gegen die Maßnahmen juristisch vorzugehen.
Wir sehen uns am Samstag auf der Kalker Hauptstrasse beim „Shoppen gegen Rechts“!
- Tags: Aktionskarte, Blockaden, Ermittlungsausschuss, Kalk, Köln, Platzverweis,Polizei, Rassistenmarsch, Ticker, Twitter, „Pro Köln“-„Pro NRW“
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