20 Jahre Solingen "Schulter an Schulter gegen Faschismus" fascisme karsi omuz omuza

1993 war das Jahr einer konstatierten rassistischen Offensive, es gab den Versuch Deutschland einen übelsten Rechtsdrift zu geben. Dieser Rückschritt in der Gesellschaft konnte nur von einer wehrhaften Zivilbevölkerung zurückgedrängt werden. In den 90ern fand der Antifaschismus gerade in Köln, Solingen, Bonn eine Verbreiterung in alle Kreise der Gesellschaft, die faschistische Offensive wurde damals zu einem Sieg der antifaschistischen Zivilbevölkerung. Das hohe Niveau eines kontinuierlichen Einsatzes konnte allerdings nicht über die Jahrzehnte gehalten werden. Zum 20.ten Jahrestag wäre die Gelegenheit über verpasste Möglichkeiten und Chancen nachzudenken. Warum zum Beispiel werden Migranten aus der Türkei heute über die muslimischen Gemeinden, welche dem türkischen Staat nahe stehen, definiert? Warum wurde die Seperation systematisch verfolgt, mit den heutigen Ergebnissen?
Vor 20 Jahren waren die Ansprechpartner in den Arbeitervereinen (z.B. AGIF, DIDF, Atik und anderen sowie der verbotenen PKK), die der Gewerkschaftsbewegung nahe sind und keinerlei religiöse oder nationalistischen Integrationshürden hatten. Der Staat hat wieder falsch entschieden, die Zivilbevölkerung konnte sich in dieser strukturellen Frage nicht durchsetzen. Die deutsche und die türkische Republik waren sich einig, die sozialistischen Arbeitervereine wurden klein gehalten, die Moscheevereine wurden aufgebaut. Weitere 20 verpasste Jahre. Grüne und SPD folgten der Logik der Konservativen. Heute sollte über das Verbot der PKK nachgedacht werden und darüber, mit den noch vorhandenen fortschrittlichen Vereinen der MigrantInnen aus der Türkei eine Alternative zu den religiösen Institutionen systematisch aufzubauen und zu unterstützen. Was wenn alle Deutschen nur über ihren Glauben angesprochen würden? Das würden sich nicht nur religiöse Menschen verbeten sondern gerade die vielen Bürger dieses Landes ohne Religion, den MigrantInnen aus der Türkei geht es natürlich nicht anders.

zur Dokumentation:
AUFRUF DEMONSTRATION in Solingen 25. MAI 2013

20 JAHRE NACH DEM BRANDANSCHLAG VON SOLINGEN: KEIN VERGEBEN, KEIN VERGESSEN! – DAS PROBLEM HEISST RASSISMUS
Am 29. Mai 1993 verübten vier junge Männer einen Brandanschlag auf das Haus der Familie Genç. Gürsün Ince, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya  Genç und Saime  Genç starben in den Flammen bzw. beim Sprung aus dem Fenster, weitere Familienmitglieder wurden teilweise schwer verletzt. Drei Tage zuvor hatte der Deutsche Bundestag mit der Einführung der sogenannten Drittstaatenregelung das Grundrecht auf Asyl in Deutschland faktisch abgeschafft. Beide Ereignisse jähren sich im Mai 2013 zum 20. Mal.

„Das Boot ist voll!“ – Rassistische Hetze zu Beginn der 1990er Jahre
 
Die Täter von Solingen kamen nicht aus dem Nichts: Monatelang war in den Medien unter der Parole „Das Boot ist voll!“ gegen „Ausländer“ gehetzt und von einer „Asylantenflut“ halluziniert worden. Bereits seit Beginn der 1980er Jahre hatte die CDU Maßnahmen gegen einen vermeintlichen „Asylmissbrauch“ gefordert. Zu Beginn der 1990er Jahre nahm sie den Anstieg der Asylanträge zum Anlass, die Kampagne im wiedervereinigten Deutschland gesellschaftlich zu verankern.
„Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“ wurde nicht nur zur Parole der Neonazis: Bei tagelangen pogromartigen Angriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten und Migrant_innen in Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen applaudierten Nachbar_innen dem Brandsätze werfenden Mob, während Polizei und Ordnungsbehörden streckenweise tatenlos zusahen oder erst gar nicht bzw. viel zu spät erschienen.
Anstatt die Opfer zu schützen und sich mit ihnen zu solidarisieren, schoben ihnen die politisch Verantwortlichen nachträglich sogar die (Mit)Schuld an den Anschlägen zu. Frei nach dem Motto, dass Geflüchtete und Migrant_innen durch ihre bloße (provozierende) Anwesenheit Schuld an den Angriffen tragen würden.
Nur wenige Tage nach den Angriffen in Rostock ließ der damalige Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Berndt Seite (CDU), verlauten: „Die Vorfälle der vergangenen Tage machen deutlich, dass eine Ergänzung des Asylrechts dringend erforderlich ist, weil die Bevölkerung durch den ungebremsten Zustrom von Asylanten überfordert wird“.
Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen waren keine Einzelfälle. Allein 1992 kam es zu rund 2.000 rassistischen Anschlägen und Übergriffen. 17 Menschen wurden allein in jenem Jahr von Neonazis umgebracht.

1993: Die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl
 
Angesichts der rechten Gewaltexzesse hielt es im Dezember 1992 schließlic
h auch die SPD-Opposition für geboten, dem sogenannten Asylkompromiss zuzustimmen. Am 26. Mai 1993 wurde im Bundestag die Änderung des Artikels 16 des Grundgesetzes beschlossen.: Die sogenannte  Drittstaatenregelung legte von nun an fest, dass das Grundrecht auf Asyl nicht mehr für Menschen gilt, die über ein anderes Land der Europäischen Union bzw. ein angeblich „sicheres Drittland“ einreisen. Das Grundrecht auf Asyl wurde somit faktisch abgeschafft. 
Drei Tage später brannte das Haus der Familie Genç.

Der Verfassungsschutz und die Täter von Solingen
 
Die verurteilten Täter von Solingen im Alter von 16 bis 23 Jahren waren keine bekannten oder gar führenden Neonazis, sie bewegten sich am Rande der extrem rechten Szene. Bei einigen von ihnen schien es keinen Plan für die Tat gegeben zu haben, der Entschluss fiel offenbar recht spontan. Die  eigene rassistische Grundeinstellung, die von der unsäglichen „Asyldebatte“ geprägte gesellschaftliche Stimmung, die Motivation, „mal was gegen die Ausländer tun zu müssen“, eine bierselig enthemmte Stimmung  und jemand, der ein konkretes Ziel vorschlug, wurden zur tödlichen Mixtur.
Entgegen den offiziellen Aussagen existierte auch in Solingen eine extrem rechte Szene, die bis ins organisierte Spektrum reichte und zu der die Täter Kontakt hatten. Drei von ihnen nahmen  an Kampfsporttrainings  des „Deutschen Hochleistungskampfkunstverbandes“ (DHKKV) in Solingen  teil, das von Bernd Schmitt geleitet wurde. Ein Großteil der Teilnehmer_innen dieses Trainings stammte aus der organisierten Neonaziszene. Auf Initiative des Vorsitzenden der Ende 1992 verbotenen „Nationalistischen Front“ (NF), Meinolf Schönborn, bildete Schmitt Neonazis für Saalschutz-Aufgaben und gewalttätige Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner aus. Schönborns Ziel war es, Kämpfer für den Aufbau eines „Nationalen Eingreifkommandos“ heranzuziehen. Doch auch andere Rechtsaußen-Gruppierungen hatten zeitweise ein Auge auf die Kampfsportschule geworfen, beispielsweise „Die Republikaner“, ebenfalls bemüht, eine schlagkräftige Truppe aufzubauen. Für den nicht sichtbar politisch aktiven Schmitt, der nie Berührungsängste zur extremen Rechten hatte, war dies nicht zuletzt ein lukratives Geschäft: Er hatte sich schon zuvor vom Verfassungsschutz als bezahlter V-Mann anwerben lassen, dem er seine beim DHKKV gewonnenen Erkenntnisse über die Szene verkaufte. Unter den Augen des VS konnte sich also die Neonazi-Szene in Solingen unter tatkräftiger Mitwirkung eines V-Manns vernetzen und zu „Kämpfern“ ausbilden lassen. Und Solinger Jugendliche und Heranwachsende trainierten mit…

2012: Der Verfassungsschutz und der „Nationalsozialistische Untergrund“
 
Lässt man die Ereignisse rund um den Brandanschlag von Solingen noch einmal Revue passieren, dann stellt sich die Frage, wieso es beinahe 20 weitere Jahre brauchte, bis auch in Teilen des bürgerlichen Spektrums Methoden und teilweise auch die Existenz des VS infrage gestellt wurden. Seit November 2011 wird gegen Mitglieder und UnterstützerInnen der Naziterrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) ermittelt, immer wieder kommen neue Fakten über die Verstrickungen des VS in den Fall ans Licht.
Fest steht, dass der NSU um Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe mindestens neun Menschen aus rassistischen Motiven erschossen, bei zwei Anschlägen in Köln Menschen verletzt, sowie in Heilbronn eine Polizistin ermordet und ihren Kollegen schwer verletzt hat. Über Jahre richtete der NSU unbehelligt Menschen hin, die nicht in ihr nationalsozialistisches Weltbild passten. Die Fahndungsbehörden zogen einen rassistischen Hintergrund der Taten nicht ernsthaft in Betracht. Stattdessen wurden die Opfer zu Tätern gemacht, es wurde einseitig im „migrantischen Milieu“ ermittelt. Die mit den Fällen befasste Kommission wurde – offenbar in der sicheren Annahme, dass es sich bei den Tätern um „Türken“ handeln müsse – „Soko Bosporus“ getauft; die Medien taten ihr Übriges, um die Opfer zu diskreditieren, indem sie die Anschläge zynisch als „Dönermorde“ titulierten. Die Existenz einer Naziterrorgruppe schien angeblich unvorstellbar.
Im Laufe der Ermittlungen wurde u.a. bekannt, dass Verfassungsschutzbehörden über Jahre hinweg Personen aus dem direkten Umfeld des NSU-Trios als V-Leute „geführt“ und bezahlt hatten.  Wie tief die Verstrickungen des VS reichen, wird wohl niemals abschließend geklärt werden können, zumal aktenweise Beweismaterial vernichtet wurde.
Der Anschlag von Solingen und die Morde des NSU sind nur zwei Beispiele, die verdeutlichen, dass der VS als Behörde weder Willens noch von seiner Aufgabenstellung in der Lage ist, rechte Umtriebe zurückzudrängen und hier lebende Menschen zu schützen. Im Gegenteil: Durch das gezielte Anwerben von bezahlten V-Leuten in der extremen Rechten wird die Szene sogar noch unterstützt. Indirekt aber auch dadurch, indem antifaschistischen und antirassistischen Initiativen, die den Inlandgeheimdiensten oftmals als „verfassungsfeindlich“ gelten, die Arbeit erschwert werden. Bis heute ist der VS unkontrollierbar. Und gehört abgeschafft.

Im Kampf gegen Rassismus und Neofaschismus ist jedeR gefragt
 
Die rassistische Diskriminierung von Menschen in Deutschland verlangt das Engagement jedes und jeder Einzelnen. Die hiesige Migrationspolitik sorgt mit Residenzpflicht, Arbeitsverboten oder Abschiebeknästen für die gesellschaftliche Isolation und Ausgrenzung von Migrant_innen und Geflüchteten. Die Abschiebepolitik Deutschlands hat inzwischen zahlreiche Menschenleben auf dem Gewissen: in den Abschiebeknästen, in den Flugzeugen oder in den angeblich sicheren vermeintlichen „Herkunftsländern“. Der institutionelle Rassismus  und die Angriffe von Neonazis sind zwei verschiedene Ausformungen des gleichen Problems – und gehen im schlimmsten Fall Hand in Hand.
Es gilt auch, den gesellschaftlichen Rassismus zu bekämpfen. Im November 2012 veröffentlichte die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie, derzufolge neun Prozent aller Deutschen ein „geschlossen rechtsextremes Weltbild“ haben. Nur 35,6 Prozent lehnen die These „Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet“ entweder „völlig“ oder „überwiegend“ ab.
Da wundert es nicht, dass aktuell in vielen Städte angesichts angeblicher „Asylantenfluten“ die „deutsche Volksseele kocht und ganz „normale“ Bürger_innen auf die Idee kommen, Lichterketten gegen die Unterbringung von Roma zu organisieren, wie beispielsweise in  Essen geschehen.
Flankiert wird derlei beispielsweise von Bundesinnenminister Friedrich, der Asylanträge von Menschen aus Serbien und Mazedonien als „nicht akzeptabel“ bezeichnete, weil die Antragsteller_innen angeblich die deutschen Asylkriterien nicht erfüllten: “Das ist ein Ausnutzen unseres Systems und ich nenne es Missbrauch.”  Medien wie „Spiegel TV“ texteten zur Unterbringung von Roma in Duisburg-Hochfeld: „Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien verwandeln ganze Wohnviertel in soziale Notstandsgebiete.“ 20 Jahre nach den Morden von Solingen, 20 Jahre nach der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl sind sich offenbar (fast) alle einig: Das Problem sind die Roma, also müssen sie weg.
All jene, die sich mit Grauen an die Brandanschläge der 1990er Jahre erinnern, die angesichts der Hinrichtungen durch den NSU Entsetzen empfinden und denen sich angesichts des alltäglichen Rassismus der Magen umdreht: Wir alle sind gefragt!

• Solidarität mit den Opfern von Rassismus!

• Unterstützung der Geflüchteten in ihren Kämpfe für das Recht zu leben, wo immer sie wollen! – Grenzen auf!

• Unterstützung antirassistischer und antifaschistischer Initiativen, die den Kampf gegen Rechts organisieren!

• Auflösung des Verfassungsschutzes und sofortiger Stopp jeglicher Subventionen rechter Organisationen durch staatliche Behörden!

• Das Problem heißt Rassismus! Bekämpfen wir ihn – immer und überall.

GRUPPEN

• ¡Alerta! Lateinamerika Gruppe Düsseldorf
• AGIF – Föderation der ArbeitsimmigrantInnen in Deutschland e.V.
• AJZ Bielefeld
• Aktive Erwerbslose Herford e.V.
• Alevitische Gemeinde Wuppertal
• Alevitische Kulturgemeinde Solingen und Umgebung e.V.
• Allgemeines Syndikat Köln (FAU – IAA)
• Anarchistisches Forum Ostwestfalen Lippe
• Anatolische Förderation
• Antifa AK Cologne
• Antifa Bonn/Rhein-Sieg
• Antifa Eifel
• Antifa Essen Z
• Antifa Euskirchen
• antifa nt (München)
• Antifa Medienzentrum Dortmund
• Antifa-AK an der FH Düsseldorf
• Antifa-Café Wuppertal
• Antifacamp Weimar/Buchenwald
• Antifaschistische Aktion Hamm
• Antifaschistische Aktion LEVerkusen – [AALEV]
• Antifaschistische Aktion Lüneburg/ Uelzen
• Antifaschistische Aktion Neuss
• Antifaschistische Initiative Wuppertal
• Antifaschistische Koordination Köln & Umland (AKKU)
• Antifaschistische Linke Düsseldorf
• Antifaschistische Union Dortmund
• Antifaschistisches Bündnis Kreis Mettmann
• Antihomophobe Aktion Bonn
• AStA FH Düsseldorf
• Autonomes Zentrum Wuppertal
• AZ Mülheim
• AZ Wuppertal
• Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V.
• Bündnis gegen Naziterror und Rassismus (München)
• Bund der alevitischen Jugend Wuppertal
• Bundeswehr wegtreten
• campus: grün köln
• Compania Bataclan (Bochum)
• DFG-VK Nordrhein-Westfalen
• DIDF Ortsgruppe Düsseldorf
• DIE LINKE Kreisverband Wuppertal
• DIE LINKE. Bonn
• DIE LINKE. Solingen
• DIE LINKE Kreisverband Oberberg
• Emanzipatorische Antifa Münster
• Erwerbslosen Forum Deutschland
• Erwerbslosenverein Tacheles e.V./Wuppertal
• FAU Bonn
• FAU Flensburg
• FAU Solingen
• FAU Solingen
• Forum gegen Rassismus Campus Dortmund
• Freie Arbeiter_innen Union Bielefeld
• Grüne Jugend Köln
• Gruppe für autonome Politik Mülheim/Ruhr
• Gruppe_f (Düsseldorf)
• Gruppe Hilarius
• I furiosi Düsseldorf (interventionistische Linke)
• Infoportal Wuppertal
• Informationsbüro Nicaragua e.V. / Wuppertal
• interventionistische Linke Köln
• Jugendkreis Antifa Osnabrück
• Jugendverband REBELL
• Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen
• Karawane München
• Karawane Wuppertal
• Kein Mensch ist illegal Köln
• Kein Mensch ist illegal Wuppertal
• KunÖ e.V. (Köln)
• Linke Aktion Siegen
• Notstand – Infoladen Bochum
• ONE WORLD DAPP e.V. (Bochum)
• Radio El Zapote (Bochum)
• Rash Eifel
• Rassismus tötet! Göttingen
• Sankt Pauli Mafia
• Schwarzer Zucker Lünen
• see red! Interventionistische Linke Düsseldorf
• siamo tutti fc sankt pauli
• SKB – Sozialistischer Frauenbund
• Solinger Appell – Forum gegen Krieg und Rassismus
• Solinger Bündnis „Das Problem heißt Rassismus“
• Solinger Netzwerk Bleiberecht
• Soziales Zentrum Bochum
• Sozialistische Kooperation
• Stay! Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative
• tacheles – Solinger Zeitung für Emanzipation und Solidarität

• Trotz Alledem!

• Türkischer Volksverein Solingen und Umgebung e.V.
• VVN-BdA Siegerland-Wittgenstein

EINZELPERSONEN