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TTP Trans Pacific Partnership und TTIP sind Planungen der USA

Was ist TTP?
12 Länder: Canada, Australien, Brunei, Chile, Japan, Malaysia, Mexico, Neu Seeland, Peru, Singapur, die USA and Vietnam (!). Diese Länder repräsentieren 792 Millionen Menschen und erwirtschaften ein GDP von USD $27.5 Billiarden, welches 40% der Weltwirtschaft darstellt, wobei die USA alleine bereits 26% darstellen und mit Japan ggf. ein großer Partner herausbricht.
Japan, Mexiko sind unentschieden, Japan ist noch weiter von einer Vollmitgliedschaft entfernt. Bleiben also die engen Bündnispartner Australien, USA, Kanada und Neuseeland, zuzüglich der beiden südamerikanischen Länder Chile und Peru, sowie die asiatischen Länder Brunei, Malaysia, Singapur und Vietnam.
- Brunai will die Scharia einführen!!!
- Vietnam ist eine sozialistische Republik und vorwiegend atheistisch
- Malaisia Nach der Verfassung des Landes sind alle ethnischen Maleien von Geburt an automatisch Muslime. Sie können keine Andersgläubigen heiraten.[ Ein Abfall vom Islam wird höchst ungern gesehen und ist in der Praxis nur schwer möglich. Hierzu ist zunächst ein „Borang Keluar Islam“ (Formular zum Austritt aus dem Islam) auszufüllen. Anschließend muss circa zwei Jahre bewiesen werden, dass man nicht doch noch zum Islam bekehrt werden kann, beispielsweise in „Umerziehungszentren“, wo Austrittswillige festgehalten werden. Letztlich muss ein Sharia Gericht über den Austritt entscheiden – die in der Verfassung verbriefte Religionsfreiheit besteht nur theoretisch.
Wie passen diese drei Länder zusammen, wie passen diese mit den sozialdemokratisch ausgerichteten Chile und Peru zusammen und den 4 der "5 Eyes"?
Geht es um gemeinsame Werte, wie es uns in Bezug auf TTIP immer wieder sugerriert wird, sicherlich nicht!
Genau wie bei TTIP handelt es sich bei TTP um einen US Plan die eigenen Handlungsmöglichkeiten möglichst auszuweiten und ggf. Konkurrenten (Rußland, China, Brasilien, Indien...) uaszugrenzen, bzw. einzukreisen. In den Fällen verbindet sich dies mit den Einzelinteressen der Beteiligten. Die asiatischen Partner möchten sich ggü. Nachbarn besser aufstellen und ihre Macht sichern, die Südamerikaner gleiches, die "4 Eyes" arbeiten bereits sehr eng zusammen.
Vietnam sieht die gigantischen Handelspotentiale und wahrscheinlich stellt TTP für die Kommunistische Partei die Option großer Entwicklung und großen Wohlstandes dar, unabhängig von dem aktuell dominierenden großen Nachbarn im Norden China. Vietnam mit einer vergleichbaren Bevölkerung wie Deutschland, nur wesentlich jünger hätte einen gigantischen Markt zu beliefern. Wahrscheinlich wird es über einen längeren Zeitraum das reichste und entwickelste Land im Äquatorialbereich - sofern:
- es dadurch nicht zum Konflikt mit China kommt
- die KP Vietnams den (US) Konzernen und Finanzakteuren nicht uneingeschränkten Zugang und Einfluß gewährt, dann hätte das Land sehr wenig von den Exporten, da die Gewinne genau wie die Waren ins Ausland gehen.
Südkorea macht nicht mit, Japan wahrscheinlich nur mit einem Fuß.
Fassen wir zusammen, es geht bei beiden TTP und TTIP nicht um ein gemeinsames Weltbild, es geht schon dreimal nicht um das übliche Geseiere von christlich-jüdischen oder westliche, freiheitliche Werte oder andere Propagandabegriffe aus der Mottenkiste des kalten Krieges.
Es geht nur um Macht, Einfluß, Recht aus Ausbeutung und neben den finanziellen und juristischen Hegemoniebestrebungen in der pazifischen wie in der atlantischen Region umd das Zurückdrängen aufstrebender Konkurrenz.
Der Gesamtkomplex TTP und TTIP würde den USA die Dominanz über bis zu aktuell 24% pazifische Partner + 26% USA + 28% Atlantische Partner also Dreiviertel des WeltBIP geben, wenn man dies rein strategisch und aus militärischem Denken heraus betrachtet, so einfach ist die Welt jedoch nicht, bevölkerungsmäßig wären es max. 1,3 Milliarden Menschen, also auf Augenhöhe mit Indien oder China.
Die von den  USA geplante Trans Pazifische Partnerschaft  mit diversen Pazikanreinern ist in den Verhandlungen bereits weiter fortgeschritten als die Verhandlungen mit den Europäern. Wikileas hatte im vergangenen Jahr geheime Dokumente veröffentlicht (hier leider nur in english) In der Folge wurde die Verhandlungsgrundlage von diversen internationalen Medien wie eine "Wünsch Dir Was Liste der Konzerne und des Finanzkapitals" gewertet. (Überblick aus der Süddeutschen)
Natürlich ist jeder mensch, jede Gruppe und jedes Land berechtigt Pläne zu machn, Pläne die wahrscheinlich nicht zum eignen Nachteil gereichen, aber bitte, es ist auch das gute Recht von Menschen, einer Gruppe oder ganzen nationen und Kontinenten, wenn nicht einer gesamten globalen Klasse sich den Plänen der herrschenden Klasse zu verweigern und eigne Pläne zu entwickeln.
Natürlich darf das Finanzkapital und das Militär der USA Pläne schmieden, sollen Sie, Sie haben auch verbündete Politiker in Asien in Europa, egal - es gibt keinen Grund diesen Plänen Folge zu leisten, denn das ist das gute Recht der Asiaten oder Europäer. Für viele Länder im Pazifikraum ergäbe sich mit TTP unter günstigen Umständen sogar eine Option. Werkbank der USA werden, da die USA nun China schaden möchte. Wenn einer groß sein will funktioniert das nur wenn er ein paar findet, die sich klein fühlen und ihn durch Gefolgschaft erst real zum Großen machen. Ohne Kleine, kein Großer. Europa ist nicht kleiner als die USA im Gegenteil, nur jeder einzelne Staat ist kleiner. Das Spiel mit der gefolgschaft kennen wir zu Genüge, seit Beginn der 80er ist z.B. deutschland in dieser frage tief gespalten. Wir sollten nur endlich mit diesem Hickhack Theater in Europa aufhören und konstruktiv unseren Kontinent zu einem kleinen dynamischen und wehrhaften Paradies entwickeln um dann anderen regionen helfen zu können.
 
Kurz nach der Veröffentlichung in Bezug auf TTP wurden die Verhandlungen zwischen den atlantischen Anrainern Europas und den USA aufgenommen, das viel kritisierte TTIP. TTIP wird von allen transatlantischen Politikern in Deutschland, vorneweg die Kanzlerin, die CDU, diverse Grüne und Vizekanzler Gabriel befürwortet, betrieben und sogar beschleunigt. Im Prinzip befürworten die Parteien des Bundestages ( ausserparlamentarisch die FDP, die AfD (!!!)) nicht jedoch die Linke und einige Gegner quer in den Fraktionen. In der Bevölkerung sieht es anders aus, die Mehrheit der deutschen und wahrscheinlich der europäer möchte TTIP verhindern. Dies sollte angesichts der Isolation der pro-TTIP Kräfte und Befürworter, lassen wir das aktiv 1% der Bevölkerung sein ohne große Mühe gelingen, sofern es ein akzeptiertes europäisches Bündnis gäbe.
Jedenfalls wird TTP - die pazifische Variante wahrscheinlich realisiert jedenfalls laut Fahrplan noch zu Obamas Regierungszeit also definitiv vor TTIP.
Die Europäer täten besser daran, zunächst ihren eigen Kontinent strukturell, sozial, kulturell auf Höchststand zu bringen und tatsächlich freundschaftliche Beziehungen zu Ländern zu pflegen die gleiche Ziele verfolgen. DIE EU könnte sozusagen zivilisatorisch positiv agieren, immerhin handelt es sich nicht um ein kleines Land sondern eine halbe Milliarde Menschen in zum Teil sehr entwickelten Ländern.
Dem Finazkapital die Schlüssel in die Hand zu geben, das Licht aus zu machen und politisch jede Option fallen zu lassen bedeutet, in die letzte Phase des Kapitalismus einzugehen, dies wurde bereits von Marx und Engels erkannt und in deren Schriften benannt.* In dieser letzten Phase kommt der Kapitalismus in die Situation wie zu Beginn, keiner mag ihn mehr haben, denn er bringt nur noch sehr sehr wenigen Vorteile. er wird auch nicht mehr dynamisch die Menschheit vorantreiben sondern nur noch seine destruktive Seite ausleben, diese ist bereits jetzt im Neoliberalismus vorherrschend.
Wenn man es einmal primitiv und weniger moralisch formulieren möchte, es wird wieder heißen "Proletarier aller Länder vereinigt euch", da der Kapitalismus bereits alle Grenzen eingerissen hat und die Welt zum Dorf geformt hat, wäre dies nur noch ein kleiner entscheidener Schritt in der Entwicklung der Menschheit, aus den Erfahrungen der sozialistischen Versuche zu lernen und es besser zu machen. Allerdings steht zu befürchten, dass sich die reaktionären Eliten einiger Regionen in der Welt bereits auf eine langfristige totalitäre Diktatur (neuer) aristrokratischer Eliten eingerichtet haben, kurz gesagt in die Barbarei abrutschen (IS usw.). Der Kapitalismus wird am Ende jeden einzelnen Menschen vor die Wahl stellen: eine Hochkultur ohne Kapitalismus oder Barbarei. So wie einige Herrscher in der Welt munter weitere Gottesstaaten errichten und die Menschheit ökonomisch, sozial, ethnisch, eligiös und kulturell separieren, wäre es die Aufgabe der Unterdrückten dieser Welt an der anspruchsvollen Aufgabe einer globalen postkapitalistischen Weltordnung zu arbeiten.
 
* Diese Stellen sind im Internet nicht zu finden, jedenfalls habe ich diese Stellen nicht gefunden.
Ich hatte die Werke in meiner Jugend sehr genau studiert und werde die Stellen heraussuchen und ins Netz stellen.
 
Was tun? Beispiel ATTAC:

Das Deregulierungsabkommen EU-USA - Konzerne profitieren, Menschen verlieren!

Geheimverhandlungen: Konzernmacht statt Demokratie
Die EU-Kommission hat vom Europäischen Rat das Mandat erhalten, mit den USA einen umfassenden Gesamtpakt auszuhandeln. Die Bevölkerung erfuhr von den geheimen Verhandlungspositionen nur über durchgesickerte Dokumente. Die Wirtschaftslobby dagegen hat erheblichen Einfluss auf die Verhandlungen und erstellt den Großteil der Expertisen. Parlamente bekommen den Vertrag erst nach Abschluss der Verhandlungen vorgelegt. Ändern können sie ihn dann nicht mehr. So ist zu befürchten, dass ein Pakt entsteht, in dem die Wunschliste der Konzerne als zukünftige internationale Wirtschaftspolitik festgeschrieben wird.

Konzerne machen Staaten den Prozess
Ausländische Investoren sollen vor Schiedsstellen gegen Staaten klagen können, wenn ihnen aus Gesetzesänderungen Gewinneinbußen erwachsen könnten. Obwohl allen Unternehmen der ordentliche Rechtsweg offen steht, sollen internationale Investoren zusätzlich Sonder-Klagerechte in einem parallelen, völlig intransparenten Schiedssystem erhalten. Hoch bezahlte Juristen weniger Wirtschaftskanzleien fällen die Entscheidungen; Unabhängigkeit, Rechenschaftspflichten oder Berufungsmöglichkeiten gibt es nicht. Die Zahl solcher Verfahren steigt weltweit, oft geht es um milliardenschwere Entschädigungssummen, die aus öffentlichen Geldern aufzubringen sind. Es ist zu befürchten, dass Gesetzgeber zukünftig auf Verbesserungen bei Arbeitnehmerrechten, Verbraucherschutz-, Sozial- und Umweltstandards verzichten, um das Risiko von Konzernklagen zu vermeiden.

Zwei Beispiele:

  • Die Bundesregierung hatte nach der Atomkatastrophe von Fukushima die Abschaltung mehrerer Kernkraftwerke beschlossen. Der Energiekonzern Vattenfall klagt als ausländischer Investor dagegen auf 3,7 Milliarden Euro Schadensersatz vor einer internationalen Schiedsstelle. Basis der Klage: Die Bestimmungen zu Investitionen in der "Europäischen Energiecharta".
  • Die Provinz Québec verhängte 2012 aufgrund eines Bürgerentscheids ein Fracking-Moratorium. Über seine US-amerikanische Tochterfirma hat darauf der kanadische Konzern Lone Pine 2013 eine „Investor-to-State“-Klage gegen den kanadischen Staat eingereicht, in der er 250 Mio. kanadische Dollar als Entschädigung fordert. Bei seiner Klage stützt sich der Konzern auf das Investitionsschutzkapitel des nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA.

Das "lebende Abkommen" - Technokraten entmachten Parlamente?

Genmais, Hormonfleisch oder Chlorhuhn sind selbst dann nicht vom Tisch, wenn sie in dem Abkommenstext nicht genannt werden. Denn TTIP soll als „lebendes Abkommen“ gestaltet werden, d.h., nach den Verhandlungen ist vor den Verhandlungen! Auch bei zukünftigen Gesetzesänderungen (etwa im Bereich der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln) soll sichergestellt werden, dass sich die Regulierungen zwischen den USA und Europa immer mehr annähern - das Zauberwort lautet "Regulierungskooperation". Mit Hilfe eines mit Experten besetzen "Regulierungsrats" soll es zu "Regulierungskohärenz" kommen, die Abgeordneten haben hernach nur noch die Möglichkeit, den Gesetzesvorhaben zuzustimmen oder sie abzulehen. Mehr zum Thema auf der Seite "Was ist regulatorische Kooperation?".

TTIP: Konzerne profitieren, Menschen verlieren

"Ich bin ein Handelshemmnis"
Demokratisch beschlossene Maßnahmen wie z.B. Produktionsstandards, Kennzeichnungspflichten, Umwelt-, Gesundheits- und Sozialauflagen gelten in der Freihandelslogik als „Handelshemmnisse“, denn sie belasten Konzerne mit „unnötigen“ Kosten. Daher sollen sie in TTIP massiv abgesenkt oder ganz beseitigt werden.
Solche „Handelshemmnisse“ sind u.a.:

  • Das Vorsorgeprinzip. In der EU müssen Unternehmen vor der Zulassung ihrer Produkte und Verfahren nachweisen, dass diese unschädlich sind; sieht die Behörde ein Risiko, verhindert sie vorsorgend die Zulassung. In den USA dagegen kann die Zulassungsbehörde erst nach einem Schadensfall nachsorgend einschreiten; Konzernen ist das EU-Modell schon lange ein Dorn in Auge.
  • Der Verbraucherschutz. Viele Auflagen, etwa bei Nahrungsmitteln, sollen wegverhandelt werden. Folge: Hormonfleisch, gentechnisch veränderte Lebensmittel oder mit Chlor desinfiziertes Geflügel könnten dann auch in der EU verkauft werden.
  • Die ArbeitnehmerInnenrechte. TTIP könnte die Abwärtsspirale bei Arbeits- und Sozialstandards EU-weit beschleunigen, zumal in den USA deutlich schwächere Bestimmungen gelten. Andere Freihandelsabkommen haben zu Arbeitslosigkeit, Arbeitsplatzverlagerung und massiver Ausweitung des Niedriglohnsektors geführt – jedoch zur Steigerung von Konzernprofiten.
  • Die Regulierung der Finanzmärkte. Mit TTIP stehen die wenigen Regulierungsfortschritte, wie sie vor allem in den USA zu Krisenbekämpfung eingeleitet wurden, unter Beschuss. Aus den Erfahrungen der Finanzkrise hat die EU-Kommission nichts gelernt, sie drängt erneut auf die Liberalisierung von Finanzdienstleistungen.
  • Die öffentliche Daseinsvorsorge. Die TTIP-Verhandlungen zielen darauf ab, Dienstleistungen „auf dem höchsten Liberalisierungsniveau“ zu binden, das EU und USA in anderen Freihandelsabkommen bereits vereinbart haben. Dienste der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Bildung und Wasserversorgung werden von Kommunen oder Regionen erbracht. In diesen Sektoren profitorientierte sind bereits jetzt Unternehmen tätig, so dass die im TTIP-Mandat aufgeführte Ausnahmemöglichkeit nicht greift.
  • Das öffentliche Beschaffungswesen. Die EU drängt die USA massiv zur Liberalisierung öffentlicher Ausschreibungen auf allen staatlichen Ebenen. Dadurch würde es erschwert, bei der Vergabe soziale und ökologische Ziele zu berücksichtigen oder die eigene Region zu stärken. Schon jetzt sind Bund, Länder und Kommunen von einem bestimmten Auftragswert an verpflichtet, ihre Aufträge im EU-Binnenmarkt auszuschreiben. Einen Vorgeschmack gibt der CETA-Vertrag mit Kanada.
  • Die Kulturförderung. Entgegen den Beteuerungen der zuständigen Kommission könnten auch die europäische Filmförderung, die Buchpreisbindung oder die öffentliche Förderung kultureller Einrichtungen jederzeit dem Freihandel geopfert werden.
  • Der Datenschutz. Daten abgreifen einerseits, (digitale) Güter kontrollieren andererseits: Unterhaltungsindustrie und Internetdienstleister wollen unser Konsumverhalten durchleuchten und steuern. TTIP könnte die noch nicht verabschiedete EU Datenschutz-Grundverordnung verwässern.

Das Freihandelsdogma der EU – Demokratie stört

Die Ideologie des Freihandels ist zentraler Bestandteil der EU-Außenhandelsstrategie. TTIP ist der bislang weitestreichende Versuch von Politik und Wirtschaft, unter dem Deckmantel des freien Handels gesellschaftliche Errungenschaften abzubauen. Dieser Vorsatz betrifft die gesamte Palette der Handelsagenda, u.a. die Verhandlungen zu EPAs (Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifiks), zu CETA (umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada) oder zu TiSA (plurilaterales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen). Verschleiert als Maßnahmen gegen die Krise erleben wir eine heftige Welle neoliberaler Globalisierung und Entdemokratisierung. Freihandel nach außen und Austeritätspolitik innerhalb Europas, jeweils gepaart mit einer Machtverschiebung von Politik zu Konzernen, bilden eine unheilvolle Allianz. Hier gibt es mehr zum Thema "Freihandel".

TTIP in die Tonne!

Attac ruft auf: Widerstand jetzt!
TTIP ebnet keinen Weg, um Wirtschafts-, Energie- und Umweltkrisen zu lösen, sondern bringt uns einer unsolidarischen Welt und einer „marktkonformen“, konzerngesteuerten Schein-Demokratie näher. Viele Menschen in Europa und den USA, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) aus Landwirtschaft, Umwelt-, Entwicklungs- und Handelspolitik, Gewerkschaften und konzernkritische Bewegungen wenden sich gegen TTIP. Sie alle lehnen eine Ausweitung von Konzernmacht entschieden ab. Dazu haben sich Bündnisse gebildet in Deutschland (www.ttip-unfairhandelbar.de), in Europa (Aktionsseite: www.stop-ttip-ceta-tisa.eu) und in den USA.
Unsere Alternative zu TTIP: Solidarischer und ökologischer Welthandel
Ein europäisches Bündnis aus 50 NGOs hat in einem offenen Beteiligungsprozess Handlungsvorschläge für eine alternative Handelspolitik entwickelt, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert (siehe www.attac.de/atm). Menschenrechte, menschenwürdige Arbeit, soziale und ökologische Prinzipien sind nicht verhandelbar! Demokratie, Selbstbestimmungsrecht von Gemeinschaften und flache Hierarchien sollen als Grundlage einer selbstbestimmten Gesellschaft festgeschrieben werden.
Kernforderungen von Attac:

  • TTIP-Verhandlungen sofort beenden!
  • Verhandlungsdokumente bei Handels- und Investitionsabkommen stets umgehend offenlegen!
  • Keine Sonderklagerechte für Konzerne – bestehende Verträge müssen geändert werden!
  • Handels- und Investitionspolitik muss dem Gemeinwohl dienen und die Umwelt bewahren!

 Aktiv werden!

  • Weitere Informationen einholen - auf unserer Webseite, über unseren Newsletter und auf unseren Veranstaltungen: www.attac.de/ttip
  • Freunde und Bekannte, Medien und PolitikerInnen auf TTIP&Co ansprechen!
  • Unsere aktuellen Mitmachprojekte unterstützen!
  • Unsere Arbeit mit einer Spende fördern!

 Mitmachprojekte

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